Tag "Novelle"

Was bedeutet die StVo-Novelle in der Praxis?

Seit 1. Oktober ist die 33. StVo-Novelle in Kraft und soll Radfahren attraktiver machen. Regelungen wie etwa die Möglichkeit an bestimmten Kreuzungen bei Rot abzubiegen, sorgen jedoch für Diskussionen.

STVO-Novelle für mehr Sicherheit?

Fahren gegen die Einbahn? Genau das soll in Zukunft für Radfahrer möglich sein. Zumindest wenn es nach der Bundesregierung geht. Ein Infoservice Spezial mit ÖAMTC-Jurist Patrick Boschitz.

Verfassungsnovelle soll kleinere Fraktionen stärken

Eine Novelle der Kärntner Landesverfassung soll vor allem die Rechte kleinerer Fraktionen stärken. Vorgesehen sind unter anderem erweiterte Akteneinsichtsrechte sowie die Möglichkeit für Interessensgruppen Dringlichkeitsanträge einzubringen.