„Klagenfurt ist vor 20 bis 30 Jahren falsch abgebogen…“
Finanzreferent Philipp Liesnig im Interview zu den Budgetnöten der Stadt Klagenfurt. Sowohl Politik als auch Verwaltung hätten in der Vergangenheit wenig Bereitschaft für Reformen gezeigt. Im Magistrat fehle es an klaren Strukturen. Der Apparat müsse verschlankt werden.
Bisher rund 70 Lockdown-Anzeigen
Seit kurzem ist Österreich im 2. Lockdown. Die Einhaltung der Auflagen wird von der Exekutive kontrolliert. Und dort zieht man eine vorerst positive Bilanz. Werbung
Maskenpflicht und Abstand auch im PKW
Mundschutzmasken und Abstand halten sind in Zeiten des Coronavirus Pflicht. Allerdings nicht nur in der Öffentlichkeit sondern auch im PKW. Schon bei Erstverstößen werden mehrere hundert Euro fällig. Werbung
Das bedeutet die VfGH-Entscheidung für „Corona-Sünder“
Die österreichweite Ausgangssperre zur Bekämpfung des Coronavirus war rechtswidrig, so das Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofes. Davon profitieren vor allem „Corona-Sünder“. Voraussetzung: Die Strafe wurde noch nicht bezahlt. Werbung



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